Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für Waffen

Wer Waffen sät wird Flüchtlinge ernten
Vortrag und Diskussion mit Jürgen Grässlin

Mit 60 Besucherinnen und Besuchern stieß die Veranstaltung mit J. Grässlin auf großes Interesse.

Sie waren am Ende des Abends um zahlreiche Informationen und Argumente reicher und dürften künftig mit neuem Elan für ein Ende der Rüstungsexporte eintreten.

Rüstungsexporte sind unerträglich

Vor rund 60 Leute belegte der DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin mit zahlreichen Fakten, dass die Praxis der bundesdeutschen Waffenexporte unerträglich ist. In der Stadt mit seinem großen Mercedes-Benz-Werk lauschte man mit besonderem Interesse den Ausführungen von Grässlin, der auch Sprecher der „Kritischen Daimler-Aktionäre“ ist. Der Mercedes-Unimog ist auch in seiner Militärvariante ein Exportschlager und Grässlin sagte „Daimler hat die schlimmsten Diktaturen mit Unimogs beliefert. Im Krieg zwischen Iran und Irak wurden sie von beiden Seiten genutzt wie auch von der türkischen Regierung im Krieg gegen die Kurden in der Türkei. Bei der Rüstungsmesse IDEX präsentiert Daimler seine für Kriegseinsätze speziell aufgerüsteten LKW, die im weltgrößten LKW-Werk in Wörth endmontiert werden.

Der Anteil der Waffen und Dual-use-Produkte in Nicht-NATO-Staaten geliefert werden nimmt ständig zu. Dazu gehören Länder in denen innere Konflikte blutig ausgetragen werden oder, die in Kriege verwickelt sind. Aber auch die Lieferungen in NATO-Länder haben schlimme Auswirkungen. Grässlin nannte das Kampfflugzeug E

urofighter, für den in deutschen Fabriken wesentliche Teile gebaut werden. Diese werden in Wharton in Großbritannien zusammengebaut und dann in Länder wie Saudi-Arabien geliefert.

Mit einer unvorstellbaren Zahl von 15 Millionen Gewehren hat der schwäbische Rüstungsproduzent Heckler & Koch die Welt mit seinen tödlichen Produkten überschwemmt. 2008 hatte die schwarz-rote Regierung Merkel und Steinmeier keine Skrupel, einen Lizenzverkauf von Heckler & Koch zu bewilligen. Skrupellosigkeit warf Grässlin auch SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel vor, in dessen Amtszeit eine Vervierfachung der Rüstungsexporte zu beklagen ist.

Obwohl es ein Waffenembargo der UNO gegen Irak gibt, war es der Bundesregierung 2015 enorm wichtig Waffen an die Peschmerga zu liefern. Somit wurde erstmals eine Konfliktpartei beliefert und das obwohl davon ausgehen ist, dass die Gewehre und Flugkörper an den Islamischen Staat.

Für Rüstungsexporte kann jede und jeder einiges tun, wie Grässlin ausführte und nannte die Aktivitäten der „Kritischen Aktionäre“, die auf Hauptversammlungen Rüstungsproduktion und –exporte anprangern. Durch seine Strafanzeigen gegen Heckler & Koch, ist es gelungen diesem Unternehmen die Exporte zu erschweren. Dieser Erfolg ist auch den Aktivitäten der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ und ihren zahlreichen Mitgliedsorganisationen zu verdanken. Mit ihren Mitmach-Aktionen erreichte Aktion Aufschrei auch, dass der die illegalen Pistolenexporte des Pistolenherstellers SIG Sauer nach Kolumbien in der Öffentlichkeit bekannt wurde und das Unternehmen nur noch Sportpistolen produzieren will.

Nach dem Vortrag lieferte Grässlin in seinen Antworten auf die Fragen der Anwesenden noch viele Fakten und dass es sich lohnt sich zu engagieren. „Kämpfen Sie um diese Demokratie! Mischen Sie sich ein!“ DFGVK und Friedensplenum werden auch weiterhin Aktionen veranstalten an denen man sich beteiligen kann, ob online oder im realen Leben.

Veranstaltet wurde der Abend von Friedensplenum Mannheim, DFG-VK Mannheim-Ludwigshafen, Ökumenisches Bildungszentrum sanctclara, Heidelberger Friedensratschlag und Heidelberger Bündnis „Stoppt den Waffenhandel!“

Der Text des Veranstaltungsflyers

Millionen Menschen befinden sich auf der Flucht. Tausende Menschen
sind  bisher  beim  Versuch  ertrunken,  Europa  über  das  Mittelmeer  zu
erreichen.  Deutschland  trägt  Mitverantwortung  an  der  Massenflucht.
Ganz  legal  –  mit  Genehmigung  der  Bundesregierung  und  den
nachgeordneten Kontrollbehörden – rüsten deutsche Waffenschmieden
seit  Jahren  Scheindemokraten  und  Diktatoren  hoch  und  stabilisieren
deren  Macht.  Mit  deutschen  Kriegswaffen  wurden  und  werden  im
Nahen  und  Mittleren  Osten  sowie  im  Norden  Afrikas  schwere
Menschenrechtsverletzungen begangen. Mit den Waffenlieferungen aus
Deutschland  wird  Öl  ins  Feuer  von  Kriegen  und  Bürgerkriegen
gegossen.  Das  Ergebnis  ist  augenscheinlich:  Wir  produzieren
Flüchtlinge.

Erörtert werden solche Fragen

• Welche  deutschen  Waffen gelangen  auf  welchem  Weg  in  Krisen-  und  Kriegsgebiete  in  Asien, Afrika  und  Lateinamerika?
• Inwiefern  trägt  der  Einsatz  dieser Kriegswaffen zu Menschenrechtsverletzungen in den Empfängerländern bei  und  fördert  somit  die  Flucht  von  Millionen  Menschen?
• Welche Unternehmen  verdienen  am  Geschäft  mit  dem  Tod  und  wer  sind  dieTäter dieser skrupellosen Politik?
• Was können wir tun, um unseren Teil zu einer friedlicheren und gerechteren Welt beizutragen?

Über den Referenten

Jürgen Grässlin ist  Sprecher  der  Kampagne  „Aktion  Aufschrei  –  Stoppt
den  Waffenhandel!“,  Bundessprecher  der  Deutschen
Friedensgesellschaft  –  Vereinigte  KriegsdienstgegnerInnen  (DFG-VK)
und  Vorsitzender  des  RüstungsInformationsBüros  (RIB  e.V.);
er erhielt zahlreiche Auszeichnungen, u. a. den  „Aachener  Friedenspreis,“